Wer in Berlin lebt, ist einiges gewohnt. Die deutsche Hauptstadt liefert mehr oder weniger jeden Tag den Beweis dafür, dass hier nichts funktioniert – fast nichts, muss man fairer Weise sagen. Doch dazu später mehr.
Zunächst wollen wir bei dem Trauerspiel bleiben, das sich hier seit Anfang dieses Jahres abspielt. Der erste Akt begann am Samstag, den 3. Januar, in der Früh, als eine linksextremistische Terrorgruppe einen Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz im Südwesten der Stadt verübte und sich 45.000 Haushalte mit rund 100.000 Menschen sowie mehr als 2.000 Unternehmen plötzlich ohne Strom- und Fernwärmeversorgung sowie ohne Fest- und Mobilnetz wiederfanden.
Damit man sich die Größenordnung besser vorstellen kann: Das war so, als ob beispielsweise Städte wie Gütersloh, Kaiserslautern oder Hildesheim komplett abgeschaltet gewesen wären.
In dieser Situation bewies die Berliner Politik einmal mehr ihre organisierte Unfähigkeit. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zeigte Mitgefühl mit den Betroffenen und ging zunächst mit seinem Gschpusi Tennis spielen. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) demonstrierte, dass Geschwindigkeit keine Hexerei ist und verkündete immerhin schon 24 Stunden nach Bekanntwerden des gesamten Ausmaßes des Schadens die Großschadenslage.
Während die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), die zentrale, ressortübergreifende Weiterbildungsstätte der Bundesregierung für Sicherheitspolitik, noch relativ neutral feststellte, dass „der mehrtätige Blackout in Berlin grundlegende Defizite in der Krisenvorsorge und der Resilienz Kritischer Infrastruktur in der Hauptstadt und mutmaßlich in Deutschland insgesamt“ offenlegte, beschrieb Welt-Herausgeber Ulf Poschardt, der selbst vom Stromausfall betroffen war, das Chaos beim Berliner Blackout: „Deutschland ist vulnerabel in einer Art und Weise, die mehr an eine Bananenrepublik erinnert als an die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt.“
Der Berliner Kurier wurde noch drastischer: „Gäbe es eine WM der Peinlichkeiten, Kai Wegner würde Titel sammeln wie Brasilien im Fußball. Stromausfall-Tennis, Streusalz-Lüge. Der Regierende ist am Ende.“ Die Rede war von Wegners untauglichem Versuch, dem Berliner Abgeordnetenhaus kurzfristig eine Streusalz-Erlaubnis aus den Rippen zu leiern, obwohl Berlins Parlament darüber bis Ende Februar gar nicht hätte entscheiden können. Womit wir beim 2. und 3. Akt des aktuellen Berliner Trauerspiels wären.
Denn das, was anderswo einfach nur Winter genannt wird, wirft einerseits ein Schlaglicht auf die Hilflosigkeit der politisch Verantwortlichen der Stadt und bringt andererseits Berlin deutlich sichtbar an seine Grenzen: Gehwege mit Schnee- und Eispanzer, überfüllte Krankenhäuser mit Hunderten von Menschen mit Knochenbrüchen oder anderen Sturzverletzungen, Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr und ein Komplettausfall des Straßenbahnverkehrs wegen vereister Oberleitungen.
Das wenig später die Trams wieder fuhren, aber ohne Passagiere, um während des Warnstreiks von VERDI ein erneutes Einfrieren der Oberleitungen zu verhindern, ist mehr nur als ein Treppenwitz der Geschichte. Es zeigt den ganzen Irrsinn, der in dieser Stadt mittlerweile Methode hat.
Während gerade politisch darüber diskutiert wird, dass Deutschland wieder mehr arbeiten müsste, fordert VERDI in Berlin u.a. mehr Urlaubstage, höheres Urlaubsgeld, eine Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich, höhere Zuschläge für Sonntagsarbeit und längere Ruhezeiten zwischen zwei Schichten.
Aber politische Amokläufe sind in Berlin nichts Ungewöhnliches und ohnehin an der Tagesordnung. Denn genau die SPD, die sich in der Abwägung zwischen gesunden Bäumen und gesunden Menschen so vehement gegen die Verwendung von Streusalz einsetzte, will nun Vermietern in der Stadt so viele Pflichten auferlegen, dass vermutlich bald keiner mehr Wohnraum an der Spree zur Verfügung stellt. Und genau diese SPD ist es auch, die will, dass künftig nicht mehr derjenige Kandidat ins Abgeordnetenhaus einzieht, der bei der Erststimme die meisten Stimmen hat – sondern jeweils das „unterrepräsentierte Geschlecht“.
Ulf Poschardt hatte schon recht, als er diagnostizierte: „Berlin ist mehr Realsatire als Realität.“ Doch die Stadt kann auch anders, oder besser gesagt: Ihre Finanzämter, die zeigen, dass in der Stadt auch mal etwas funktionieren kann.
Jedenfalls arbeiten in der deutschen Hauptstadt die schnellsten Finanzbeamten. Durchschnittlich nur 46,3 Tage mussten Bürger in Berlin im vergangenen Jahr auf ihren Steuerbescheid warten, wie eine umfassende Stichprobe des Online-Steuerportals Lohnsteuerkompakt.de ergab. Beim Schlusslicht Bremen dauerte die Bearbeitung 74,3 Tage. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bundesweit lag bei 50,2 Tagen. Und mehr noch: Die Finanzämter der Hauptstadt gehören bereits seit Jahren zu den Top 5 und führen nun die Rangliste wieder an.
Es ist also nicht alles schlecht in Berlin. Aber das ausgerechnet die Berliner Finanzämter bundesweit zu den schnellsten gehören, wirkt fast wie eine Pointe. In einer Stadt, die bei Großprojekten, Verwaltungsterminen und Digitalisierung regelmäßig an ihren eigenen Ansprüchen scheitert, funktioniert ausgerechnet die Behörde, die normalerweise niemand liebt. Das ist bitter-komisch: Berlin kann Verwaltung – aber offensichtlich nur, wenn’s ums Geld geht. Wenn da mal die Sparkassen nicht neidisch werden.
