Vor geraumer Zeit hat mir ein Leser eindringlich ans Herz gelegt, die Lage in Deutschland nicht immer so schwarz zu malen. Schließlich könne man hierzulande ja viel besser leben als anderswo.
Also bin ich in mich gegangen. Und muss hiernach zugestehen: Ja, in Deutschland lässt es sich wahrlich gut leben und besser als in vielen anderen Ländern. Doch, und das ist die Kehrseite der Medaille, wenn das so bleiben soll, ist mehr als nur Schönmalerei gefragt. Das Bild der harten Fakten ist alles andere als beruhigend und wirft ein eher schrilles Licht auf die Bundesrepublik.
So ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes der Aufwärtstrend der deutsche Industrieproduktion „seit Jahren zum Stillstand gekommen. Die Linie des entsprechenden Indikators zeigt seit dem Jahr 2018 eine fallende Tendenz. Zuvor konnte die Industrie seit dem Ende der letzten Wirtschaftskrise beinahe kontinuierlich wachsen. Nach dem Einbruch im ersten Pandemiejahr erholte sich die Industrie zwar recht schnell, der insgesamt abfallende Trend konnte allerdings nicht nachhaltig gestoppt werden.“
Damit einhergehend findet eine beispiellose De-Industrialisierung statt, die, so hat es die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) errechnet, in den vergangenen sechs Jahren sage und schreibe 400.000 Industriearbeitsplätze gekostet hat. Und es hört nicht auf. Jeden Tag melden 60 weitere Unternehmen Insolvenz an. Eine Ende der Insolvenzwelle ist nicht in Sicht.
Die Hauptgünde hierfür sind hinlänglich bekannt: Hohe Energiepreise, fehlende Fachkräfte, eine überbordende Bürokratie und ein wirtschaftsfeindliches Klima, das selbst noch von Regierungspolitikern insbesondere der SPD befeuert wird.
Den Vogel in diesem Zusammenhang abgeschossen hat zweifelsohne Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. Jedenfalls ist der SPD-Politikerin nach ihrem Besuch des Arbeitgebertages nach eigenem Bekunden klar geworden, „gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen.“ Im Visier hatte sie „die Herren in ihren bequemen Sesseln“ und „im Maßanzug“. Dass das nicht ohne Widerspruch bleiben konnte, war klar. Doch Kritik an der Arbeitsministerin wies ihr SPD-Parteikollege und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil als Sexismus zurück.
Dabei müsste die Ministerin den Arbeitgebern eigentlich dankbar sein. Denn die 235,9 Milliarden Euro, die immerhin 46,9 Prozent des Bundeshaushaltes 2025 ausgemacht haben, hätte sie nicht für Soziales ausgeben können, wenn die von ihr adressierten Herren dies nicht erwirtschaftet hätten.
Aber es wird noch aberwitziger. In der schon ohnehin mehr als angespannten Situation will die SPD nun auch noch die Erbschaftssteuer erhöhen – auch für Unternehmen. Als wenn es hierzulande nicht schon genug Steuern und Abgaben gäbe. Die Mitte der Gesellschaft, die eine jahrzehntelange Ausgaben-Orgie sondergleichen finanziert hat, wird gemolken und geschröpft, als wenn es kein morgen gäbe. Aber die staatlich organisierte Umverteilung soll ja, zumindest wenn es nach dem Willen vor allem der SPD geht, weitergehen.
Aber Vorsicht, wie hat es die britische Ikone der Marktwirtschaft, Margaret Tatcher, einmal formuliert: „Das Problem mit Sozialisten ist, dass ihnen immer das Geld anderer Leute ausgeht.“
Mir kommt da noch, vor allem wenn ich an meinen anfangs zitierten Leser denke, der berühmte Satz aus Guiseppe Tomasi di Lampedusas 1958 erschienenem Roman „Der Leopard“ in den Sinn, der da lautet: „Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern.“
