Berlin-Dossier, Nr. 15

In Analogie zur „Hymne der Inflationszeit“ kommt einem in diesen Tagen unwillkürlich folgender Liedtext in den Sinn: Wir versaufen unser Enkel sein klein Häuschen und die erste und die zweite Hypothek. Denn nicht viel anderes geschieht heute, wenn man sich das politische Geschehen rund um die deutsche Wirtschaft anschaut.

Beginnen wir gleich einmal mit dem Unerfreulichsten: Deutschland ist 2024 in Sachen Wirtschaftswachstum Schlusslicht der führenden Wirtschaftsnationen und wird es 2025 auch bleiben. Da kann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Optimismus, soviel er will, zur obersten Bürgerpflicht erklären. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die meisten damit zusammenhängenden Probleme hausgemacht sind und die Bundesregierung ein gerüttelt Maß Schuld an dieser Misere trägt.

Abgesehen von einer überbordenden Bürokratie, exorbitant hohen Lohnnebenkosten und einer in allen Belangen desolaten Bildungspolitik ist doch das „grüne Wirtschaftswunder“ zum Rohrkrepierer geworden. Die Wirtschaft-, Energie- und Klimapolitik von Bundesminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ist auf ganzer Linie gescheitert, weil sie zur Verunsicherung von Wirtschaft und Bürgern, zu einer unkalkulierbaren Verteuerung der Energiekosten und zu einem investitionsfeindlichen Klima in diesem Land geführt hat, so dass auch internationale Investoren einen immer größeren Bogen um Deutschland machen.

Ginge es nach SPD und Grünen würden Scholz, Habeck & Co. den Bürgern und Wirtschaftsbossen mit neuen Schulden Sand in die Augen streuen und die Missstände zu vertuschen suchen. Gott sei Dank ist da noch ein bockbeiniger Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der auf Einhaltung der Schuldenbremse besteht.

Demgegenüber scheint auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt und begriffen zu haben. Jedenfalls schwadroniert er immer wieder von einem Mindestlohn in Höhe von 14 bis 15 Euro im Jahre 2026, der nun wirklich absolut nicht in die politische Landschaft passt.

Noch unverständlicher verhalten sich derweil die Gewerkschaften, bei denen man sich mittlerweile ohnehin ernsthaft fragt, ob sie wirklich noch die Interessen der Arbeitnehmer vertreten. Zumindest sind die Forderung zum Teil so aus der Zeit gefallen, dass man glauben könnte, sie stammten von einem ganz anderen Planeten. Dabei lässt sich das Ganze auf eine für viele eingängige Formel bringen: Mehr Geld für weniger Arbeit. Fragt sich nur: Wer soll das bezahlen?

Allerdings sieht es so aus, als wenn diese Frage niemanden wirklich interessiert. Vielleicht deshalb, weil diejenigen, die einmal bezahlen müssen, was heute verjubelt wird, sich ja noch nicht wirksam Gehör verschaffen können. Das könnte aber noch kommen. Und wird es auch. 

In diesem Zusammenhang versuchen maßgebliche Kräfte in der Politik, das bisschen Leistungsgedanke, das vielleicht noch an der einen oder anderen Ecke in der deutschen Gesellschaft vorhanden ist, endgültig auszumerzen. Dabei ist eine unheilvolle Allianz mit dem Sport eingegangen worden, in dem das Leistungsprinzip eigentlich Kernbestandteil der DNA ist. Und so werden die jährlich stattfindenden Bundesjugendspiele in der Leichtathletik für alle Grundschulkinder nur noch als Wettbewerb und nicht mehr als Wettkampf organisiert. Zuvor war das nur in den ersten beiden Klassen der Fall. Der Leistungscharakter der Bundesjugendspiele tritt damit in den Hintergrund.

Da haben sich die Funktionäre des Deutschen Fußballbundes (DFB) gedacht, was die Kultusminister können, können wir schon lange und haben kurzerhand die Jugendbundesliga und bis zur U11 Ergebnisse und Tore abgeschafft. Dass die Welt ein Irrenhaus ist, war ja weithin bekannt. Aber in Deutschland scheint sich nunmehr die Zentrale angesiedelt zu haben.

Aber Spaß beiseite. Deutschland war einmal das Land der Dichter und Denker, die sich tiefgründige Gedanken um Primärtugenden und Sekundärtugenden gemacht haben. Das hat dazu geführt, dass Deutschland der Inbegriff von Gründlichkeit und Wertarbeit war. Made in Germany galt als weltweites Gütesiegel. Und heute? Das Land gleicht nicht einmal mehr dem Schatten seiner selbst. Bei den allermeisten Zukunftstechnologien schaut Deutschland ziemlich dumm aus der Wäsche und seine Bürger in die Röhre. Nur ein kurzer Besuch in unserem (viel kleineren) Nachbarland Niederlande führt einem täglich vor Augen, was alles möglich wäre.

So kann es nicht verwundern, dass Deutschland innerhalb der Europäischen Union eine Wohneigentumsquote aufweist, die mehr als beschämend ist: 46,5 Prozent. Auch da ist das Land unrühmliches Schlusslicht. Dabei kann es wenig trösten, dass die vermeintlich reiche Schweiz mit 42,3 Prozent noch schlechter dasteht. Es bleibt dabei, wie eingangs bereits festgestellt: Wir versaufen unser Enkel sein klein Häuschen und die erste und die zweite Hypothek.